Stand: 14. Oktober 2026
§ 1 Geltungsbereich. Diese AGB gelten für Verträge der NITSAN GmbH, Bischofsweg 6, 01097 Dresden („NITSAN"), über die RAGSuite Enterprise Edition, die RAGSuite Engine (Teil B) und zugehörige Leistungen. Sie gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn NITSAN ihnen in Textform zustimmt.
§ 2 Community Edition. Die RAGSuite Community Edition steht unter der Apache License 2.0 und ist kostenlos. Für sie gelten ausschließlich die Bedingungen dieser Lizenz, einschließlich ihres Gewährleistungs- und Haftungsausschlusses; diese AGB gelten für sie nicht.
§ 3 Vertragsschluss. Angebote von NITSAN sind freibleibend. Der Vertrag kommt mit der Bestellung des Kunden auf Grundlage eines Angebots und der Bestätigung durch NITSAN in Textform zustande, spätestens mit der Bereitstellung des Lizenzschlüssels.
§ 4 Lizenz. NITSAN räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit das einfache, nicht übertragbare Recht ein, die Enterprise Edition auf eigener oder vom Kunden beauftragter Infrastruktur für eigene Zwecke zu nutzen, beschränkt auf die vereinbarte Anzahl von Nutzern. Die Freischaltung erfolgt über einen Offline-Lizenzschlüssel; eine Verbindung zu Servern von NITSAN ist nicht nötig. Weitergabe, Unterlizenzierung und Weiterverkauf sind nur Partnern auf Grundlage eines Partnervertrags erlaubt.
§ 5 Nutzerzahl. Benötigt der Kunde mehr Nutzer, bestellt er zusätzliche Lizenzen; sie werden anteilig bis zum Ende der laufenden Vertragsperiode berechnet. Eine Reduzierung ist zum Ende einer Vertragsperiode möglich.
§ 6 Preise und Zahlung. Es gelten die Preise aus dem Angebot bzw. der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. NITSAN stellt die Lizenzgebühr jährlich im Voraus in Rechnung; Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
§ 7 Laufzeit und Kündigung. Der Vertrag läuft zwölf Monate ab Bereitstellung des Lizenzschlüssels. Er verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der Laufzeit in Textform gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Vertragsende endet das Nutzungsrecht an der Enterprise Edition; der Kunde kann mit der Community Edition weiterarbeiten, seine Daten bleiben in seiner Umgebung.
§ 8 Support und Updates. Während der Laufzeit erhält der Kunde Updates der Enterprise Edition und Support per E-Mail auf Deutsch und Englisch an Werktagen. Feste Reaktionszeiten (SLA), ein fester Ansprechpartner, Betrieb in air-gapped Umgebungen, White-Label und weitere Services werden gesondert vereinbart.
§ 9 Pflichten des Kunden. Der Kunde stellt die Infrastruktur bereit und betreibt sie, sichert seine Daten selbst und hält Zugangsdaten geheim. Er ist für die Inhalte verantwortlich, die er in RAGSuite einliest, und für die Einhaltung der Bedingungen der von ihm gewählten Sprachmodell-Anbieter.
§ 10 KI-Ergebnisse. RAGSuite erzeugt Antworten mithilfe von Sprachmodellen aus den Quellen des Kunden und nennt die Quelle. Antworten können fehlerhaft oder unvollständig sein. Der Kunde prüft Ergebnisse, bevor er auf ihrer Grundlage Entscheidungen trifft, und ist für deren Verwendung verantwortlich.
§ 11 Haftung. NITSAN haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang übernommener Garantien. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet NITSAN nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden entstanden wäre.
§ 12 Mängel. NITSAN beseitigt Mängel der Enterprise Edition nach eigener Wahl durch Nachbesserung, Update oder Umgehungslösung. Ansprüche wegen Mängeln verjähren in zwölf Monaten, außer in den Fällen des § 11 Satz 1.
§ 13 Datenschutz. Betreibt der Kunde RAGSuite selbst, verarbeitet er die Daten in eigener Verantwortung; die Software sendet keine Telemetrie an NITSAN. Erhält NITSAN etwa im Support Zugriff auf personenbezogene Daten, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO (siehe AVV).
§ 14 Vertraulichkeit. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.
§ 15 Referenzen. NITSAN darf den Kunden nur mit dessen Zustimmung als Referenz nennen.
§ 16 Schlussbestimmungen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Dresden. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Teil B: RAGSuite Engine
§ B1 Leistung. NITSAN stellt RAGSuite als Online-Dienst bereit, betrieben in einem Rechenzentrum in Deutschland ([Rechenzentrum folgt]), mit dem vollen Funktionsumfang des gewählten Tarifs. Der Kunde braucht keine eigene Infrastruktur. Soweit dieser Teil nichts anderes regelt, gelten §§ 3, 10, 11, 14, 15 und 16 entsprechend.
§ B2 Testphase. Der Kunde kann die RAGSuite Engine 7 Tage kostenlos testen und ohne Angabe eines Zahlungsmittels. Die Testphase endet automatisch. Bestellt der Kunde keinen Tarif, werden seine Daten nach [Frist folgt] gelöscht.
§ B3 Pläne, Credits und KI-Nutzung. Die RAGSuite Engine wird als Plan (Starter, Business oder Premium) pro Monat berechnet: bei jährlicher Zahlung 39 €, 169 € bzw. 399 €, bei monatlicher Zahlung 45 €, 195 € bzw. 459 €, jeweils zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Enterprise-Plan wird individuell vereinbart. Jeder Plan enthält eine feste Zahl von Nutzern sowie gemeinsame Pools für Credits und Speicher je Workspace. Die Nutzung von Sprachmodellen und Embeddings verbraucht Credits aus dem Pool. Mit einem eigenen API-Schlüssel (BYOK), sofern für den Plan freigeschaltet, werden keine Credits verbraucht; die Kosten beim Modellanbieter trägt der Kunde. Was gilt, wenn ein Pool aufgebraucht ist: [Regel für aufgebrauchte Credits folgt].
§ B4 Nutzer. Bis 250 Nutzer kann der Kunde Tarife selbst bestellen und anpassen. Darüber bietet NITSAN die Enterprise Edition oder eine eigene Instanz an.
§ B5 Preise und Zahlung. Es gelten die Preise der Preisseite zum Zeitpunkt der Bestellung, zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Abrechnung und Zahlungsart: [Abrechnung folgt].
§ B6 Laufzeit und Kündigung. [Laufzeit und Kündigung folgen]. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ B7 Verfügbarkeit und Support. NITSAN betreibt die RAGSuite Engine mit der Verfügbarkeit [Verfügbarkeit folgt]. Geplante Wartungen kündigt NITSAN vorab an. Support erhält der Kunde per E-Mail auf Deutsch und Englisch an Werktagen.
§ B8 Daten und Auftragsverarbeitung. NITSAN verarbeitet die Inhalte des Kunden als Auftragsverarbeiter nach dem Vertrag zur Auftragsverarbeitung (siehe AVV), der Bestandteil dieses Vertrags ist. Inhalte des Kunden werden nicht zum Training von Sprachmodellen genutzt.
§ B9 Export und Löschung. Der Kunde kann seine Daten während der Laufzeit exportieren. Nach Vertragsende gilt: [Export und Löschfrist folgen].
§ B10 Pflichten des Kunden. Der Kunde hält Zugangsdaten geheim, lädt nur Inhalte hoch, zu deren Verarbeitung er berechtigt ist, und prüft KI-Ergebnisse nach § 10, bevor er auf ihrer Grundlage Entscheidungen trifft.
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